Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma

 
Volker Schwarz
Gemmologe und Edelsteindesigner (FH)
Vollmersbachstrasse 42
D-55743 Idar-Oberstein
Ust.-ID.Nr.: DE220 868 352

Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen VSI Edelsteine, Volker Schwarz (im folgenden: VSI) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, VSI hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
 
Mit der Auftragserteilung ob schriftlich, mündlich oder telefonisch, erkennt der Kunde die nachstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Andere Abmachungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch uns.
 
Lieferung
Der Versand erfolgt auf Kosten des Empfängers.
 
Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
 
Lieferungen erfolgen auf Rechnung. Mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Gefahr einer Lieferverzögerung auf den Käufer über. Verzögert sich die Absendung der Ware durch ein Verhalten des Käufers, gehen die Gefahren mit der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Das Recht auf Teillieferung wird vorbehalten, sofern diese im Einzelfall dem Käufer zumutbar ist.
 
Auswahlen
Steine die wir zur Auswahl senden und die nicht binnen 30 Tagen zurückgesandt werden, werden in Rechnung gestellt.
Der Kunde haftet in vollem Umfang für Beschädigung, Diebstahl und sonstige Gefahren, ebenso bei unverschuldetem Abhandenkommen.
Der Kunde ist zu ausreichender Versicherung auf seine Kosten verpflichtet. Postrücksendungen sind ebenfalls ausreichend zu versichern.
 
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Dieser Vorbehalt erstreckt sich auch auf ganz oder teilweise weiterverarbeitete Waren.
Eine Änderung der Anschrift ist uns bis dahin unaufgefordert mitzuteilen.
 
Zahlung
(Die Artikel werden an Sie grundsätzlich auf Rechnung geliefert.
Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.)

 
Unsere Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart innerhalb 30 Tagen rein Netto zu begleichen. Bei Bezahlung innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 3% Skonto.
 
Zur unserer Absicherung müssen wir uns das Recht vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Nachnahme/Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Ware erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Dies werden wir rechtzeitig im voraus dem Kunden bekannt geben und mit ihm abstimmen.
 
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist VSI berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls VSI ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist VSI berechtigt, diesen geltend zu machen.
 
Unsere Preise sind für Nachbestellungen unverbindlich.
 
Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben.
 
Haftung
Wir verpflichten uns zu gewissenhafter Arbeit.
Für die uns zur Be-, Ver- oder Umarbeitung überlassene Ware übernehmen wir keinerlei Haftung. Eventuelle Schäden die durch unsere Arbeit entstehen sind vom Kunden zu tragen:
VSI haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie bei arglistigem Verschweigen von Mängeln.
In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
 
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
 
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. VSI haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet VSI nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von VSI ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
Sofern VSI fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an VSI zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei VSI ein, ist VSI berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen.
 
Reklamationen können nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden.
 
Transportschäden
Ist die Verpackung unbeschädigt und werden die Schäden erst beim Auspacken festgestellt, so muss der Kunde beim zuständigen Frachtführer innerhalb von 3 Tagen nach Übernahme der Sendung diese reklamieren. Davon unberührt bleibt die Verpflichtung des Käufers, sich mit uns in Verbindung zu setzen.
Bei äußerlich sichtbaren Beschädigungen hat der Kunde unverzüglich gegenüber den zuständigen Frachtführer zu reklamieren und an uns die entsprechende Mitteilung zu machen.
Stets muss die Sendung in dem Zustand, in dem sie sich bei Feststellung des Schadens befand, belassen werden.
 
Rückgaberecht / Umtausch
Der Käufer ist berechtigt, von uns gelieferte Produkte, die Mängel aufweisen, innerhalb von 7 Tagen ab Lieferung in der für uns günstigsten Versandart zurückzusenden.
Wir werden nach eigener Wahl etwaige Mängel unverzüglich beseitigen, eine Ersatzlieferung vornehmen oder dem Käufer eine Gutschrift erteilen. Das Recht auf Wandlung oder Minderung besteht nur, wenn der Nachbesserungswunsch endgültig fehlgeschlagen ist.
Die Kosten der Rücksendung tragen bei berechtigten Reklamationen wir, ansonsten der Käufer.
Bei Warenrücksendungen ist zu beachten, dass diese sachgemäß verpackt an uns geliefert werden.
Des weiteren ist ein Lieferschein beizulegen, aus dem die Stückzahl und die Artikelnummer der einzelnen Positionen klar hervorgehen. Auch bei vorherigen telefonischen Absprachen sind die Gründe der Rücksendung, sowie Rechnungs- und Lieferscheinnummer jedes Artikels anzugeben.
Umtausch wegen Nichtgefallens des Artikels ist ausgeschlossen. Bei Annahmeverweigerung eines Pakets trägt der Kunde die vollen Versandkosten, sowie die von uns erhobenen Bearbeitungskosten von 5,- EUR.
 
Sonstiges
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht.
 
Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
 
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
Für beide Teile ist Gerichtsstand und Erfüllungsort ausschließlich Idar-Oberstein.